Die Ereignisse dieser Woche unterstreichen einen Trend der letzten Woche, dass sich die Probleme des chinesischen Immobilienmarktes nicht nur auf Evergrande beschränken, sondern dass sehr viele andere Immobilienunternehmen davon betroffen sind. Daneben ist die Covid-Situation in China immer noch angespannt. Aber das Hauptthema dieser Woche ist sicherlich die Außenpolitik: Japan erhöhte letzte Woche sein Budget für die Landesverteidigung und vertiefte diese Woche seine Bündnisse mit den USA und Australien. Die Unruhen und Proteste in Kasachstan bringen Russland und China enger zusammen. Sie formen einen autoritären Konsens. Schließlich kam es mit Vietnam zu Unstimmigkeiten wegen Grenzkontrollen und Rückstaus an der Grenze, während immer mehr Betriebe überlegen, ihre Produktion nach Vietnam zu verlegen.
Kasachstan
Nachdem die Unzufriedenheit über Benzinpreise am 2. Januar zu nationalen Protesten in Kasachstan führte, bat Präsident Tokajew im Rahmen des Vertrags über kollektive Sicherheit Russland um Unterstützung. Russland entsandte einige tausend Truppen und die Proteste wurden brutal niedergeschlagen. China bezieht sehr viel Gas und Öl aus Kasachstan und das Land spielt eine zentrale Rolle in der Neuen Seidenstraße. Russland hingegen hat noch immer einen sehr großen politischen Einfluss in der Region, vor allem in Sachen Sicherheit. China und Russland haben also recht klar getrennte Einflussbereiche, und anstatt dass diese Krise zu Spannungen zwischen Russland und China führte, hat sie die beiden Länder näher zusammengebracht. In China war die Unterstützung für den russischen Militäreinsatz groß und es zeichnet sich folgender Konsens zwischen beiden Ländern ab: 1) Wahrung der Stabilität ist der vorrangige Wert, vor Selbstbestimmung und demokratischer Beteiligung, 2) eine Präferenz für autokratische Regime, 3) die Ansicht, dass demokratische Bemühungen, sogenannte „Farbenrevolutionen“, von außen gesteuert sind. Schließlich hofft China auch seine Überwachungstechnologie und Kompetenzen in der Kontrolle der Bevölkerung zu exportieren.
Am 7. Januar lässt Xi Jinping dem Präsidenten von Kasachstan Tokajew eine mündliche Botschaft überbracht, in der er Kasachstan Stabilität wünscht, ohne jedoch die Lage der Demonstranten zu erwähnen. Aussagen des Außenministers und in der Presse wiederholen diese Nachricht.
Vietnam
In den letzten Jahren haben einige Firmen ihre Standorte in China zu Gunsten von Staaten in Südostasien aufgegeben, wie zum Beispiel Hasbro, Olympus, Sony, Panasonic, Nike, Adidas oder auch chinesische Firmen wie Xinlong Car Materials. Einige Firmen sind auch aus China in ihre Ursprungsländer zurückgezogen wie Teile von Adidas oder Mitsubishi. Chinas strikte Covid-19-Politik wird diesen Trend wohl noch verstärken. Hinzu kommen die Schwierigkeiten verderbliche Waren nach China zu importieren. Die Ereignisse und Berichte zu Vietnam in dieser ersten Januarwoche unterstreichen diesen Trend. Im Zusammenhang mit Chinas Haltung zu Kasachstan zeigt sich, erstens, dass China die Wirtschaftsräume bevorzugt, wo es als Investor auftritt und daher auch bereit ist, autoritäre Regime zu stützen. Zweitens tritt die Besorgnis, marktwirtschaftlich Wettbewerbsfähig zu sein demgegenüber in den Hintergrund.
Ende Dezember hat China den Import von Drachenfrüchten bis zum 26. Januar 2022 verboten, weil angeblich die Gefahr bestünde, dass so Corona eingeführt und übertragen würde.
Am 2. Januar hat das vietnamesische Handelsministerium die Autoritäten in Guangxi aufgerufen, Maßnahmen gegen die Staus an der Grenze umzusetzen. Die Zero-Covid-Politik führt zu langen Rückstaus, die vor allem für den Import von Obst und Gemüse sehr schädlich sind.
Am 3. Januar kam es zu einem Vorfall an der Grenze zwischen Vietnam und China. Chinesische Soldaten versuchten Kanalbauarbeiten direkt hinter des sino-vietnamesischen Grenzzauns durch Steinwürfe zu sabotieren.
In der Zeitschrit „Caijing“ ist am 5. Januar ein langer Artikel über die Abwanderung von Nike-Produktionsstätten nach Vietnam erschienen. Die Hauptgründe sind Steuervorteile und geringer Löhne.
Japan
Im Dezember hat Japan sein neues Verteidigungsbudget verabschiedet: 47,2 Mrd. U.S. $ für 2022, beginnend am 1. April. Japan erhöht nun das zehnte Jahr in Folge sein Verteidigungsbudget. Obwohl Premier Kishida Fumio eigentlich zu dem pazifistischen Flügel der Liberal-Demokratischen Partei gezählt wird, im Gegensatz zu Abe Shinzo, zeigen die ersten Monate von Kishidas Amtszeit, dass die Verteidigungspolitik doch einen zentralen Teil seiner Agenda bildet. In Japan ist also ein fraktionsübergreifender Konsens entstanden, eine klarere Haltung China gegenüber zu vertreten und daher aufzurüsten.
Am 4. Januar gab Kishida Fumio die Neujahrspressekonferenz. Anlässlich dieser hielt er auch eine Rede, die sich hauptsächlich auf die Covid-19-Pandemie konzentrierte und in der er eine neue Form des Kapitalismus in Aussicht stellte, in der staatliche Planung eine größere Rolle einnehmen solle. Auch unterstrich Kishida, dass die Kooperation mit den USA und Australien in Zukunft einen freien indo-pazifischen Raum sichern solle.
Am 6. Januar haben sich Japans Premierminister Kishida Fumio und Australiens Premierminister Scott Morrison zu einer virtuellen Zeremonie eingetroffen, um das Japan-Australia Reciprocal Access Agrement (RAA) zu unterzeichnen. Außerdem haben sie ein langes Gespräch zu den Beziehungen zwischen Australien und Japan abgehalten, an dessen Ende eine gemeinsame Erklärung bekanntgegeben wurde. Im Zentrum des RAA steht es, den Zugang der jeweiligen Armeen zu den Territorien Japans und Australiens zu erleichtern, um so gemeinsame Übungen besser abhalten zu können. In der gemeinsamen Erklärung unterstrichen sie die gemeinsame Kooperation im pazifischen Raum und darüber hinaus. Besonders standen Verteidigungs- und Wirtschaftskooperation im Vordergrund. Japan und Australien betonten auch, dass Cybersicherheit ein gemeinsamer Schwerpunkt sei, und sie stellten in Aussicht, ihre Joint Declaration on Security Cooperation von 2007 in naher Zukunft zu erneuern.
Am 6. Januar trafen U.S. Secretary of State Blinken, U.S. Secretary of Defense Austin, der Außenminister Japans Hayashi und der Verteidigungsminister Japans Kishi virtuell zusammen und gaben eine gemeinsame Erklärung ab, das „Joint Statement of the U.S.-Japan Security Consultative Committee („2+2“).“ In dieser Erklärung sprachen sich Japan und die USA gegenseitige Unterstützung aus, während China in ihren Augen der Hauptunsicherheitsfaktor im indo-pazifischen Raum bildet. Sie sprachen sich klar gegen die expansionistischen Tendenzen Chinas im Südchinesischen Meer und im Pazifik aus.
Hongkong
Am 4. Januar schloss auch das Nachrichtenportal Citizen News 眾新聞.
Wegen ihres Aufrufs zu einer Mahnwache für die Opfer des Tiananmen-Massakers wurde Chow Hang-tung, eine Menschenrechtsanwältin aus Hong Kong, am 4. Januar zu 15 Monaten Haft verurteilt. Sie ist bereits für 12 Monate wegen eines ähnlichen Vergehens im Jahr 2020 inhaftiert worden.
Am 7. Januar begann in Hong Kong eine Reihe von Corona-Maßnahmen. Restaurants müssen von 18 Uhr abends bis 5 Uhr morgens schließen. Bars und Vergnügungseinrichtungen 娱乐所 müssen schließen. Internationale Flüge sind begrenzt und aus 8 Ländern dürfen keine Personenflüge in Hongkong landen.
Diese Woche wurde bekannt, dass Duzende Beamte und Stadtangestellte von Hong Kong trotz Quarantänevorschriften am 3. Januar an einer Geburtstagsparty teilnahmen. Mindestens eine Person wurde positiv auf Corona getestet. Danach wurden sie schneller aus der Selbstquarantäne entlassen als von den Regeln vorgesehen.
Immobilien
Im Jahr 2022 müssen die Immobilienunternehmen in China sehr hohe Schulden zurückzahlen. Es sind 35,5 Mrd $ in USD Anleihen und 79,3 Mrd $ in CYN Anleihen. Im Jahr 2023 sind es 29,1 Mrd $ in USD Anleihen und 103,9 Mrd $ in CYN Anleihen.
Am 3. Januar erging eine Anweisung zum Abriss von Gebäuden der Evergrande Gruppe in Hainan. 39 Apartmentblocks sollen abgerissen werden
Am 4. Januar haben Investoren vor dem Büro von Evergrande in Guangzhou protestiert. Sie forderten ihr Geld zurück.
Am 5. Januar wurde bekannt, dass Xu Jiayin, der CEO von Evergrande, weitere Immobilien in Guangzhou verkaufen will.
Am 5. Januar berichtete die „Zhongguo Shangbao“ über den Neujahrshäusermarkt, ein wichtiger Indikator für die Nachfrage nach Immobilien. Dabei sank die Nachfrage nach Immobilien aus zweiter Hand um 34,7% im Vergleich zum Vorjahr und die neuen Immobilien sogar um 42%.
Am 7. Januar steht die Kaisa Holdings Gruppe Berichten zufolge stark unter Druck von Lokalregierungen die Schulden bei ihren Investoren zurückzuzahlen.
Am 7. Januar sind die Anteile von der Shimao Gruppe um mehr als 17% an der Börse Hong Kong gefallen.
Am 7. Januar erleichterte die Regierung den staatlichen Unternehmen, private Immobilienfirmen aufzukaufen, indem sie andeutete, dass die neuen Schulden der staatlichen Unternehmen nicht unter die Politik der „drei roten Linien“ fallen, das heißt für sie gelten die dort spezifizierten Beschränkungen zur Verschuldung nicht.
Corona
Am 2. und 5. Januar hat „Forbes Magazine“ zwei Aufsätze dazu veröffentlicht, dass China die Corona-Zahlen in Wuhan systematisch nach unten manipuliert hat.
Am Wochendende (2-3. Januar) wurden drei Corona-Fälle in der Stadt Yuzhou mit 1,1 Mio Einwohnern bekannt. Am 4. Januar ging die Stadt in einen vollständigen Lockdown.
Am 4. Januar hat der chinesische Epidemiologe Zeng Guang davor gewarnt, dass eine Situation wie in Xi’an auch in anderen Städten Chinas vorkommen kann.
Nachdem 11 Personen in Zhengzhou positiv auf Corona getestet worden waren, ordnete die Stadt an, dass seine gesamte Bevölkerung, das sind circa 13 Mio Einwohner, auf Corona hin getestet werden sollen.
Am 7. Januar hielt Sun Chunlan, stellvertretende Ministerpräsidentin der VR China, eine Rede in Xi’an, in der sie besonders die Ernsthaftigkeit der Situation betonte. Neben der üblichen Rhetorik ist bemerkenswert, dass Sun den Opfern gegenüber Reue 愧疚 aussprach, ein Zugeständnis, das nur sehr selten seitens der KPCh zu hören ist.
In Xi’an steigt die Frustration über die Zero-Covid-Maßnahmen. Die Bürger beschweren sich, dass sie keinen Zugang zu Krankenhäusern erhalten. Am 3. Januar bringt eine Frau eine Fehlgeburt vor einem Krankenhaus zur Welt, das sie abwies. Bürger werden wegen Verstößen gegen die Covid-Maßnahmen festgenommen. Beschwerden überschwemmen die chinesischen Socialmedia.
Einzelnachrichten
Am 3. Januar hat Lucy Xi vor Gericht zugegeben, dass sie Betriebsgeheimnisse von GlaxoSmithCline gestohlen und an den chinesischen Pharmakonzern Renopharm weitergegeben hat.
Am 3. Januar wurde bekannt, dass Indonesien im Januar keine Kohle exportieren wird. Das ist für China besonders relevant, da es noch im November 2021 61% seiner Kohle aus Indonesia importierte.
Am 4. Januar hat die Chinesische Eisenbahn 中国国铁集团 die Zahlen für das Jahr 2021 vorgelegt. Sie hat 1,14 Billionen RMB im Jahr 2021 eingenommen, ein Zuwachs um 13,4% im Vergleich zum Vorjahr, und 3,04 Mrd Menschen transportiert, ein Zuwachs um 20% zum Vorjahr.
Am 4. Januar ist der digitale RMB auf den Markt gekommen.
Insgesamt 13 Behörden, unter der Führung der Internetkontrollbehörde, haben am 4. Januar die Anweisung erlassen, dass das „Internetsicherheitsgesetz“ am 15. Februar in Kraft tritt.
Am 4. Januar eröffnet Tesla einen Showroom in Urumqi.
Am 4. Januar hat Amazon eine öffentliche Erklärung abgegeben, in der es die Gerüchte ansprach und entkräftete, dass sich Kindle vom chinesischen Markt zurückziehen würde.
Am 5. Januar machte die Marktkontrollbehörde drei Urteile zu Tencent, Alibaba und Bilibili bekannt, die am 31. Dezember 2021 fielen. Tencent soll 500.000 RMB Strafe zahlen, weil es seiner Berichtspflichten beim Ankauf von Aktien nicht nachgekommen ist. Alibaba soll auch seinen Berichtspflichten nicht nachgekommen sein und dafür ebenfalls 500.000 RMB Strafe zahlen. Ebenso verhält es sich bei Bilibili.
Am 5. Januar hat Tencent seine Anteile von Sea Limited von 21,3% auf 18,7% reduziert.
Am 5. Januar berichtet Bloomberg, dass der Verkauf von Aktien chinesischer Tech-Firmen weitergeht.
Am 5. Januar geht China Mobile in Shanghai an die Börse. Zuvor war das Unternehmen in Hong Kong gelistet.
Am 5. Januar gab die Regierung Litauens bekannt, dass die staatliche Eisenbahn keinen Vertrag mit einer spanischen Firma unterzeichnen darf, die in chinesischem Besitz ist.
Am 5. Januar hat die Jiangxi University of Finance and Economics 125 Studenten und Doktoranden exmatrikuliert, weil sie die Maximaldauer ihres Studiums überschritten haben.
Am 5. Januar eröffnete Ministerpräsident Li Keqiang eine Konferenz zur Senkung von Ausgaben und Steuern.
Am 6. Januar wurden von der Entwicklungs- und Reformkommission die Preisspannen für Nachhilfeunterricht festgelegt. Vor allem eine Reihe von Höchstpreisen ist hier relevant. Die Angaben variieren von Region zu Region.
Am 6. Januar entließ die All-China Federation of Returned Overseas 中国侨联官 ihren Angestellten Song Wentao, weil er einen Aufsatz über die Tragödie im Lockdown in Xi’an veröffentlicht hat.
Am 6. Januar hat das Deparment of Justice eine Meldung herausgegeben, nach der Xiang Haitao zugab, Industriespionage bei Monsanto betrieben zu haben.
Am 6. Januar hat das Chinas Urheberrechtbüro 中国版权局 die wichtigsten Musikfirmen zu Gesprächen eingeladen. Sie sollen nur in Ausnahmefällen unterschreiben.
Am 6. Januar hat das Ständige Zentralkomitee der KPCh Berichte von den Provinzkomitees der Partei entgegengenommen. Es handelt sich weitestgehend um eine symbolische Veranstaltung, die 2017 erstmals ins Leben gerufen wurde.
Am 7. Januar haben Cai Qi und Thomas Bach wegen der Winterolympiade telefoniert.
Am 7. Januar hat die China Securities Regulatory Commission 中国证监会 bekannt gegeben, dass das Tangtang Buchhaltungsbüro 堂堂会计师事务所 mit einer Strafe belegt wird. Es ist das erste Buchhaltungsbüro, das gegen das neue Wertpapierrecht von 2018 verstoßen hat und dementsprechend bestraft wurde.
Am 7. Januar hat Nord Korea angekündigt, nicht an den Winterspielen teilzunehmen und keinen Vertreter zu entsenden.
Am 7. Januar hat das höchste Gericht von Guangdong Gu Chujun eine Entschädigung von 430.000 RMB zugesprochen, weil sein Urteil teilweise zurückgenommen wurde. Er saß zwischen 2005 und 2012 wegen Bilanzfälschung im Gefängnis, zwei Jahre zu lang nach Revision.
Am 7. Januar wurde Walmart von der Chinesischen Internetsicherheitsbehörde beschuldigt, den Sicherheitsstandards nicht zu genügen. Diese Anschuldigung ist wohl eine Reaktion darauf, dass sich Walmart an den Uyghur Forced Labor Act hält und Produkte aus Xinjiang aus seinem Angebot genommen hat.
Am 7. Januar hat China den Import von lebenden Zackenbarschen von zwei taiwanischen Firmen verboten. Weitere Fischzuchten in Taiwan sollen untersucht werden.
Am 7. Januar berichtete RFA über den Abriss einer Buddha-Statue in Kardze seit Ende Dezember 2021, einer ethnisch tibetischen Region in Sichuan. Angeblich hätte sie gegen die Baunormen verstoßen, obwohl sie zuvor genehmigt worden war. Anwohner und Mönche wurden genötigt, beim Abriss zuzusehen. 11 Mönche wurden festgenommen, weil sie verdächtigt werden, diese Nachricht verbreitet zu haben.
Am 8. Januar hat die Beijing Universität einen Bericht über die Situation der Studierenden nach dem Abschluss vorgelegt. 49,3% gingen an Staatsunternehmen oder in den Staatsapparat. 73,8% haben schon einen Job gefunden. 8 % studieren weiter oder suchen keine Arbeit. 18 % haben keine Arbeit gefunden.
Am 8. Januar gab es eine Gasexplosion in einer Kantine in Chongqing. Es sind 16 Personen gestorben.
Am 8. Januar hat die Zentrale Disziplinarkommission bekanntgegeben, dass sie eine Untersuchung gegen Zhang Yongze, den stellvertretenden Parteisekretär von Tibet, starten.
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